Symbolfoto Städtebauförderung Junge Frau auf städtischem Platz

Programme der Städtebauförderung

Die Landesregierung und der Bund tragen mit der Städtebauförderung dazu bei, für Bürgerinnen und Bürger Städte von morgen zu bauen.

Frist zur Einreichung von Anträgen an die Städtebauförderung das Jahr 2023

Die Wahl zum Deutschen Bundestag und die sich anschließende Regierungsbildung auf der Bundesebene haben zu Verzögerungen geführt. Auf einen wie sonst üblichen Förderaufruf zur Städtebauförderung 2023 wurde infolgedessen verzichtet. Daher gelten die Inhalte des Förderaufrufs aus dem Jahr 2022 auch für das Jahr 2023. Die Frist zur Vorlage entsprechender Förderanträge ist der 30. September 2022.

 

Städtebauförderung

Das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund stellen seit mehr als 50 Jahren Finanzmittel im Rahmen der Städtebauförderung zur Verfügung. Ländliche wie städtische Räume werden damit unterstützt, um die Attraktivität unserer Städte und Gemeinden als Wirtschafts-, Wohn-, Lebens- und Naturstandorte zu stärken.

Die Förderung in den Bund-Länder-Programmen der Städtebauförderung erfolgt auf der Grundlage des Artikels 104b Grundgesetz. Die Finanzmittel des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes sind für Fördergebiete bestimmt, die durch Beschluss der Gemeinde räumlich abzugrenzen sind. Die Förderung erfolgt des Weiteren auf Basis der zwischen der Bundesregierung und der Landesregierung Nordrhein-Westfalen abzuschließenden Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder sowie nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung (Förderrichtlinie Stadterneuerung 2008) vom 22. Oktober 2008.

Förderfähigkeit städtebaulicher Gesamtmaßnahmen in den Regelprogrammlinien der Städtebauförderung

Die Finanzhilfen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen städte-baulicher Gesamtmaßnahmen können in allen Programmen insbesondere eingesetzt werden für:

  • die Vorbereitung der Gesamtmaßnahme einschließlich Erarbeitung (Fortschrei-bung) integrierter städtebaulicher Entwicklungskonzepte,
     
  • Maßnahmen des Klimaschutzes, zur Anpassung an den Klimawandel und zur Verbesserung der grünen Infrastruktur (u.a. energetische Gebäudesanierung, Bodenentsiegelung, Flächenrecycling, klimafreundliche Mobilität, Nutzung kli-maschonender Baustoffe, Schaffung/Erhalt oder Erweiterung von Grünflächen und Freiräumen, Vernetzung von Grün- und Freiflächen, Begrünung von Bau-werksflächen, Erhöhung der Biodiversität),
     
  • Bau- und Ordnungsmaßnahmen,
     
  • Maßnahmen zur Aufwertung des öffentlichen Raumes (Straßen, Wege, Plätze), zur Erneuerung des baulichen Bestandes,
     
  • Maßnahmen zur Revitalisierung von Brachflächen einschließlich Nachnutzung bzw. Zwischennutzung,
     
  • Maßnahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes und der Denkmalpflege, zum Erhalt und zur Sicherung des bau- und gartenkulturellen Erbes sowie stadt-bildprägender Gebäude,
     
  • Maßnahmen zur Sicherung der Daseinsvorsorge,
     
  • Maßnahmen der Barrierearmut bzw. –Freiheit,
     
  • Maßnahmen zum Einsatz digitaler Technologien (städtebauliche Vernetzung von Infrastrukturen, Daten Netzen),
     
  • Quartiersmanagement, Leistungen von Beauftragten, Beratung von Eigentümerinnen und Eigentümern,
     
  • interkommunale Maßnahmen, insbesondere von kleineren Städten und Gemeinden, sowie Stadt-Umland-Kooperationen einschließlich Maßnahmen zur Bildung interkommunaler Netzwerke,
     
  • Maßnahmen zur Steigerung der Baukultur, insbesondere der Planungs- und Pro-zessqualität,
     
  • Maßnahmen mit hohem Innovations- und Experimentiercharakter in außeror-dentlichen Stadtentwicklungsformaten
     
  • Beteiligung und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern (zum Beispiel Verfü-gungsfonds und „Tag der Städtebauförderung“).

Im Übrigen erfolgt der Einsatz der Finanzhilfen gemäß den weiteren Ausführungen zu den drei Programmlinien.

Investitionsprogramm zur Förderung von Sportstätten

Sport leistet mit seinen verbindenden Elementen einen wichtigen Beitrag, damit sich die Menschen wohl fühlen, gesund bleiben und miteinander in Kontakt kommen.

Ausreichend verfügbare und baulich gut ausgestattete Sportstätten sind als Teil der Daseinsvorsorge unerlässlich. Sie sind damit ein wertvoller Baustein für eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung.

Aus diesen Grünen unterstützen Bund und Länder seit 2020 Städte und Gemeinden dabei, Sportstätten zukunftsfähig, nachhaltig und modern zu entwickeln.

Aus dem Investitionsprogramm werden Projekte mit unterschiedlichen Zielrichtungen gefördert:

  • Moderne niederschwellige Sportangebote für Kinder und Jugendliche (PumpTracks, Bikeparks, Skateranlagen, Multifunktionsspielflächen, Fitness-Outdoor-Parkour, Basketballfelder)
     
  • Einrichtungen und Anlagen, die unterschiedliche Breitenportangebote für weite Bevölkerungsgruppen ermöglichen. Dazu gehören Mehrgenerationen-MuItifunktionssportstätten sowie Anlagen, die von mehreren Vereins- und Sportangeboten gemeinsam genutzt werden können, wie die Umwandlung einer Fläche zu einem Beachvolleyballfeld bei gleichzeitiger Modernisierung der Weitsprunganlage und Laufbahn.
     
  • Attraktivierung, Modernisierung und Ausbau bestehender und, aufgrund baulicher Mängel, bisweilen geschlossener Sporteinrichtungen (u.a. auch die Aufwertung bestehender Frei- und Hallenbäder)

Weitere Informationen:

Vorschriften für die Publizität

Um die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Bedeutung der Städtebauförderung in der breiten Öffentlichkeit sichtbar zu machen sowie das gemeinschaftliche Engagement von EU, Bund, Land und Kommunen herauszustellen, sind öffentlichkeitswirksame Materialien mit einschlägigen Förderhinweisen zu versehen.

Die Fördermittelgeber haben dafür Bild- und Wortmarken sowie Leitfäden und Anwendungshinweise entwickelt. Je nach Verwendungszweck stehen diese hier den Zuwendungsempfängern in unterschiedlichen Dateiformaten und Auflösungen zur Verfügung (siehe Downloads unten).

Downloads zu den Publizitätsvorschriften: