Ministerin Scharrenbach: ReViergewinnt – 700 Millionen Euro für ein neues Stadtentwicklungsprogramm im Rheinischen Revier

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung teilt mit:

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat anlässlich der Revierkonferenz der Zukunftsagentur Rheinisches Revier in Zülpich den Programmaufruf für ein neues Stadtentwicklungsprogramm im Rheinischen Revier der Zukunft in Höhe von bis zu 700 Millionen Euro auf den Weg gebracht.

Zugleich wurde die neue Unterstützungsgesellschaft „Starke Projekte GmbH“ vorgestellt, die den Städten und Gemeinden im Rheinischen Revier zur Seite steht.

„Dann bauen wir einmal um: Der Ausstieg aus der Braunkohle ist auch der Einstieg in den Umbau von Städten und Gemeinden. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen möchte einfache Verfahren, schlanke Prozesse - und vor allem kein Windhundrennen um die Finanzmittel. Das Stadtentwicklungsprogramm ist mehrjährig ausgelegt, sieht allerdings nur einen – bis 2038 offenen – Aufruf vor und setzt die regulären Gebiets- und Programmbezüge außer Kraft. Die Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes entfällt ebenfalls. Für die Kommunen heißt das: Förderanträge zu Einzelmaßnahmen können jederzeit gestellt werden“, betont Ministerin Scharrenbach.

Mit der Gründung der neuen Landesgesellschaft „Starke Projekte GmbH“ gibt das Ministerium darüber hinaus eine Antwort auf die besonders schwierige Situation der Städte und Gemeinden im Rheinischen Revier bei der Bewältigung langwieriger und oftmals komplizierter Planungsprozesse. Hintergrund: Vielen Kommunen fehlt es schlicht an Personal für die Qualifizierung ihrer städtebaulichen Projekte. Die neue Gesellschaft unterstützt die Kommunen bei den Aufträgen und berät auch inhaltlich zu den städtebaulichen Projektideen für den Strukturwandel. Vor allem aber fungiert sie als zentrale Beschaffungsstelle und führt im Auftrag der Kommunen beispielsweise Ausschreibungen und Vergaben durch, erstellt Leistungsverzeichnisse und beauftragt Gutachten zu Boden-, Arten-, Lärm- und Klimaschutz. 

Ministerin Scharrenbach erklärt: „Neue Energie fürs Rheinische Revier: Mit dem Stadtentwicklungsprogramm, dem zugleich startenden Dialogverfahren und der,Starke Projekte GmbH‘ liegt ein verlässlicher Instrumentenkoffer vor, der die Städte und Gemeinden im Rheinischen Revier gewinnen lässt.“

Weitere Informationen unter bauhaus.nrw.