Ministerin Scharrenbach: Landesregierung setzt neue Initiative für mehr Bauland auf die Schiene

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung teilt mit:

Die Landesregierung hat die Initiative „Bauland an der Schiene“ beschlossen. Damit legt die Landesregierung ein besonderes und konkretes Augenmerk auf die gezielte Entwicklung von bezahlbarem Bauland im Einzugsbereich von Haltestellen des schienengebundenen Personennahverkehrs und setzt ein zentrales Ziel des Koalitionsvertrages um. „Unser Ansatz ist neu, konkret und wirksam. Wir bringen Fahrt in die Baulandentwicklung. Das wirkt vor allem in den überhitzten Wohnungsmärkten der Ballungsregionen, die wir damit entlasten. Unser Augenmerk gilt allen Haltepunkten an den Bahnlinien, die aus den Ballungsregionen ins Umland führen“, sagt Ministerin Scharrenbach zur neuen Initiative.

„Wir scheuen keinen Aufwand und suchen den Umkreis jedes einzelnen Haltepunktes ab. Dies machen wir im kleinsten Raster, Fläche für Fläche, gemeinsam mit den Kommunen, den Bezirksregierungen und weiteren beteiligten Behörden. Die Frage wird jeweils konkret sein, ob und wie man diese Fläche entwickeln kann und was die Gesprächspartner dazu beitragen können“, so die Ministerin weiter.

Die Initiative wird zudem die Attraktivität der Schienenstrecken als Anbindung an die Zentren steigern. „Mehr Fahrgäste in der Bahn bedeuten weniger Pendlerverkehr auf den Autobahnen. Parallel steigt durch mehr Fahrgäste die Wirtschaftlichkeit des Bahnverkehrs“, betont Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Dr. Jan Heinisch. Deswegen sei die Initiative auch eng mit der Bahn AG und dem Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen verzahnt.

Die Landesinitiative „Bauland an der Schiene“ besteht aus einem zweistufigen Angebot an die Anliegerkommunen von Haltepunkten des schienengebundenen Personennahverkehrs (SPNV):

• Durchführung haltestellenbezogener „Baulandgespräche“. In die „Baulandgespräche“ werden neben den Kommunen als weitere Akteure die Verkehrsverbünde, Dienststellen der Bahn AG, die Regionalplanungsbehörden und weitere Behörden einbezogen.
• Entwicklung integrierender Rahmenplanungen für geeignete Standorte abhängig von den Gesprächsergebnissen in unmittelbarer Abstimmung mit und unter Beteiligung der jeweiligen Kommune und Einbindung aller relevanten Akteure.

Die BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW wird die streckenbezogenen Baulandgespräche federführend und in enger Abstimmung mit dem Ministerium umsetzen.