Ministerin Scharrenbach: Förderung des Städtebaus 2019 – 466,5 Millionen Euro gehen in 207 nordrhein-westfälische Kommunen

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung teilt mit:

207 Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten 2019 rund 466,5 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ der Europäischen Union, des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen: Damit können 302 Projekte mit zuwendungsfähigen Ausgaben in Höhe von insgesamt 606,5 Millionen Euro umgesetzt werden.

„Städtebauförderung heißt: Nordrhein-Westfalen baut Zukunft. Zahlreiche Kommunen investieren in kinder-, jugend- und generationenfreundliche Infrastrukturen, in barrierefreie Gestaltung, in energetische Erneuerung zum Einsparen von CO₂ und in die ökologische Aufwertung öffentlicher Flächen. Die Städtebauförderung unterstützt die Ideen aus unseren Kommunen zur zukunftsfesten Gestaltung unserer nordrhein-westfälischen Heimat“, sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Mit dem Programmaufruf für den Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier 2019“ hatte die Landesregierung ausdrücklich auch die Förderung von Schwimmbädern aufgenommen. Acht Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben einen Förderzuschlag im Rahmen der Städtebauförderung bzw. des Investitionspaktes erhalten. „Schwimmen macht Spaß, aber dafür braucht es Schwimmfläche. In acht Kommunen unterstützen Bund und Land den Erhalt und den Ausbau von Schwimmbädern – für Jung und Alt“, so die Ministerin weiter.

„Unsere Städte und Gemeinden sind ‚Europäische Städte´: Historisch gewachsen und jede auf ihre Art unverwechselbar und einzigartig. So unterschiedlich die Regionen unseres Landes sind, so unterschiedlich sind auch die Bedürfnisse. Dies haben wir bei der Bewilligung berücksichtigt“, sagt Ministerin Scharrenbach.

Für die Region der „REGIONALE Ostwestfalen-Lippe 2022“ werden 48,7 Millionen Euro für 56 Maßnahmen bewilligt. Das „Bergische Rheinland“ – REGIONALE 2025 – erhält für 21 Vorhaben rund 31,1 Millionen Euro und in Kommunen der „REGIONALE Südwestfalen 2025“ werden für 35 Projekte rund 37,6 Millionen Euro fließen. In der „Zukunftsregion Rheinisches Revier“ werden 34 städtebauliche Vorhaben mit rund 78,7 Millionen Euro unterstützt. 

Im Zusammenhang mit der „Internationale Gartenausstellung Ruhr 2027“ lag ein Förderantrag seitens der Stiftung „Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur“ – eine gemeinsame Stiftung des Landes Nordrhein-Westfalen und der RAG – für den Standort „Kokerei Hansa“ in Dortmund vor: Die Sanierung der Kohlebandbrücken als zentrales Element für den Erlebnispfad „Natur und Technik“ werden mit 4,7 Millionen Euro unterstützt.

An der Finanzierung der Städtebauförderung und des Investitionspaktes „Soziale Integration im Quartier“ beteiligen sich die Europäische Union mit rund 78,7 Millionen Euro, der Bund mit rund 191 Millionen Euro, das Land Nordrhein-Westfalen mit 196,8 Millionen Euro; die kommunalen Eigenanteile belaufen sich auf rund 140 Millionen Euro.

Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: „Der Bund ist und bleibt ein verlässlicher Partner an der Seite der Länder und Kommunen: auch 2019 stellen wir knapp eine Milliarde Euro an Bundesfinanzhilfen für die städtebauliche Förderung zur Verfügung. Darüber hinaus fokussieren wir 2019 unsere Unterstützung stärker auf den Erhalt und die Revitalisierung von Stadt- und Ortskernen sowie die Nutzung innerörtlicher Brachflächen für den Wohnungsbau. Damit leisten wir einen Beitrag zur Innenentwicklung und zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse.“